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Einigung in Patent-Streit bei Microsoft und Samsung

Der Software-Konzern Microsoft einigte sich im Android-Patent-Streit mit Smartphone-Marktführer Samsung außergerichtlich. 2011 hatte man eine Vereinbarung zur gegenseitigen Nutzung von Patenten getroffen, bei dem sich das koreanische Unternehmen zu einem Siebenjahresvertrag verpflichtete und damit zu Lizenzgebühren von 1 Milliarde US-Dollar jährlich. Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Im August letzten Jahres reichte Microsoft dann Klage wegen Vertragsbruch ein. Samsung wehrte sich gegen den Vorwurf mit der Begründung, Microsoft hätte sich nicht an Absprachen gehalten und Geheimnisse ausgenutzt. Nun ließ man in zwei identischen Pressemitteilungen der Unternehmen bekannt geben, dass man den Vertragsstreit vor dem US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) beilegt. Die Bedingungen dafür bleiben allerdings vertraulich.