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Vorankündigung zum IT-Gesprächskreis zum 19.11.2015: “Die Entscheidung des US-Supreme Courts” in Sachen Alice Corp. vs. CLS Bank International sowie BGH vom 30.06.2015, X ZB 1/15 “Zur Patentierbarkeit mathematischer Methoden”

Am Donnerstag, den 19.11.2015 wird Herr Stellbrink zu der richtungsweisenden Entscheidung des US-Supreme Courts in 2014 in der Sache Alice Corp. gegen CLS Bank International vortragen und die Hintergründe und Tragweite dieser Entscheidung darlegen. In diese Entscheidung hat sich das oberste US-Gericht gegen die Patentierbarkeit abstrakter computergeschützter Ideen ausgesprochen. Es wird überwiegend angenommen, dass diese Entscheidung weiterhin maßgeblich die Patentierbarkeit von Software und Geschäftsmethoden einschränkt. Die Handhabung in Deutschland und durch das Europäische Patentamt werden ebenfalls kurz dargestellt.  Read the Rest