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Konvergenz für divergente Trends

Deutschland und Großbritannien einigen sich auf Patentbox

Bereits im Vormonat wurde darüber berichtet, dass in Berlin die Einführung einer sogenannten Patent- oder Lizenzbox geprüft wird, um Steuerausfällen entgegen zu wirken. Nun kamen Deutschland und Großbritannien darin überein, dass Gewinne aus Patenten nur dort steuerlich begünstigt werden, wo auch wirklich Forschungsaktivitäten betrieben werden. Somit wird weiteres Steuerdumping verhindert. Bisherige Vergünstigungen sollen schrittweise auslaufen und spätestens im Juni 2021 abgeschafft sein. Beide Länder werden der OECD einen Vorschlag vorlegen, der bis Sommer 2015 detailliert ausgearbeitet wird. Stellbrink IP freut sich sehr über diese Entwicklung, da sie den Innovationsgeist fördert.

Berlin prüft Einführung einer Patentbox

Berlin, Oktober 2012: in der Diskussion um Steueroptimierungen für Erträge aus dem geistigen Eigentum prüft Berlin nun die Einführung einer Patent- oder Lizenzbox, um Steuerausfällen entgegen zu wirken und um den Standort weiterhin attraktiv zu halten. Jedoch sind die Vorstellungen in Berlin und die der OECD bislang verschieden. Doch nun heißt es, dass sich London und Berlin auf eine “engere Fassung” einigen wollen. Unter einem “fairen” Steuerwettbewerb versteht man hierzulande, dass Erträge aus Patenten nur dann steuerlich begünstigt werden dürfen, wenn sie mit der Forschung vor Ort verknüpft sind. Wenn ein Unternehmen viel Forschung und Entwicklung ansiedelt, soll es in dem Land einen entsprechend großen Teil der Erträge aus geistigem Eigentum versteuern können. In der von der EU bzw. der OECD favorisierten “weiten” Fassung könnte ein Land hingegen alle weltweit erzielten Gewinne aus geistigem Eigentum steuerlich privilegieren. Somit könnte eine Firma ihre Gewinne in ein Land transferieren, in dem sie dank der Patentbox nur wenig belastet werden. Die OECD versucht nun, die Steueroptimierung von Konzernen einzudämmen ohne dabei den Steuerwettbewerb zu verhindern.  Read the Rest