Innovation & IP Asset Consulting
Konvergenz für divergente Trends

US-Rechtsprechung auf dem Weg zur Kostenübernahme durch die unterliegende Partei (“fee shifting”)

Während es in Deutschland üblich ist, dass in einem Rechtsstreit die unterliegende Partei die Kosten des Verfahrens auch der obsiegenden Partei trägt (im Englischen sogenanntes “Fee shifting”), ist dies in den USA bisher nur extrem selten der Fall gewesen. Das zwang bislang de facto selbst die wahrscheinlich gewinnende Partei aus wirtschaftlichen Gründen in der Regel dazu, sich mit der voraussichtlich unterliegenden Partei zu vergleichen. Da die Prozesskosten in Amerika weitaus höher sind als hierzulande, störte das viele Unternehmen, führte bislang zu Milliarden US-Dollar Kosten und wurde vor allem von sogenannten “Trolls” ausgenutzt.  Read the Rest

Trotz Europas Innovationskraft nimmt der Vorsprung ab

München, Mai 2014: Obwohl Europa nach wie vor wegweisende Erfindungen auf den Markt bringt, warnt der Präsident des Europäischen Patentamts in München, Benoît Battistelli, in seinem Artikel vom 20. Mai 2014 im Handelsblatt davor, dass der Vorsprung schwindet. Die sehr strikten Vergabeverfahren des EPA garantieren zwar eine tatsächliche Innovation, wodurch die Erteilung minderwertiger Patente und sogenannte “Patent-Trolle” verhindert werden, in Konkurrenz gegen neue Volkswirtschaften wie China oder Südkorea müsse Europa jedoch dringend in optimalere Bedingungen für Risikokapital, Forschung, Entwicklung und eine stärkere Vernetzung von akademischer und Unternehmenswelt investieren. Um im internationalen Wettbewerb weiter zu bestehen und um auf Geschäftsfeldern wie digitale Kommunikation und Unterhaltungselektronik wieder aufzuholen, schließt sich die Stellbrink IP Battistellis Meinung an, dass innovationsfreundlichere Umstände für Unternehmen geschaffen werden müssen.