Am Donnerstag, den 19.11.2015 wird Herr Stellbrink zu der richtungsweisenden Entscheidung des US-Supreme Courts in 2014 in der Sache Alice Corp. gegen CLS Bank International vortragen und die Hintergründe und Tragweite dieser Entscheidung darlegen. In diese Entscheidung hat sich das oberste US-Gericht gegen die Patentierbarkeit abstrakter computergeschützter Ideen ausgesprochen. Es wird überwiegend angenommen, dass diese Entscheidung weiterhin maßgeblich die Patentierbarkeit von Software und Geschäftsmethoden einschränkt. Die Handhabung in Deutschland und durch das Europäische Patentamt werden ebenfalls kurz dargestellt. 

Hierbei wird Herr Stellbrink auch das internationale Umfeld, so z.B. das BGH-Urteil vom 30.06.2015 zur Patentierbarkeit mathematischer Methoden im Hinblick auf § 1 Abs. 3 Nr. 1 PatG, darstellen. Der Leitsatz: „Eine mathematische Methode kann nur dann als nicht-technisch angesehen werden, wenn sie im Zusammenhang mit der beanspruchten Lehre keinen Bezug zur gezielten Anwendung von Naturkräften aufweist. Ausreichend ist dieser Bezug, wenn eine mathematische Methode zu dem Zweck herangezogen wird, anhand von zur Verfügung stehenden Messwerten zuverlässige Erkenntnisse über den Zustand eines Flugzeugs zu gewinnen und damit die Funktionsweise des Systems, das der Ermittlung dieses Zustands dient, zu beeinflussen“.

Der IT-Gesprächskreis wird um 19.30 Uhr im Palaiskeller, erneut im „Trinkstüberl“, stattfinden.