Innovation & IP Asset Consulting
Konvergenz für divergente Trends

Apple muss über 500 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung bezahlen

Aufgrund der Verletzung von Patenten wies das Bezirksgericht in Texas den amerikanischen Technologiekonzern Apple an, 532.9 Millionen US-Dollar zu zahlen. Ohne Erlaubnis und willentlich habe das Unternehmen Patente des Patentverwalters Smartflash verarbeitet. Apple selbst bestreitet die Gültigkeit der Smartflash-Patente und betont, dass man bereits zu einem früheren Zeitpunkt eigene Patente für diese Technik eingereicht habe. Deshalb habe man es abgelehnt, für die Ideen der eigenen Mitarbeiter Geld an Smartflash zu bezahlen. Bei den betroffenen Patenten ging es um den Zugriff und die Speicherung von Liedern, Videos und Spielen, die über iTunes heruntergeladen wurden. Smartflash hatte einen Schadensersatz von 852 Millionen US-Dollar gefordert.

Apple ließ nur Folgendes verlauten: Smartflash makes no products, has no employees, creates no jobs, has no US presence, & is exploiting our patent system.

Kärcher unterbindet Nachahmungen in China

China, Januar 2013: In ganzem Umfang gewinnt die auf Reinigungstechnik spezialisierte Firma Kärcher einen Prozess gegen die in China ansässige Firma Wenzhou Haibao. Damit kann sie Nachbauten eines Hochdruckreinigers verhindern. Dieser Fall ist ein Beispiel für die Tendenz zunehmender Rechtssicherheit zum Geistigen Eigentum in China. Auch in F&E investierende chinesische Unternehmen werden zunehmend durch unzulässige Nachhahmungen im eigenen Land geschädigt. Daher werden mehr als 90% aller IP-Rechtsstreitigkeiten in China nur unter Inländern geführt.

Existenzbedrohende Schadenersatz-Zahlung durch Marvell

Pittsburgh, USA, Dezember 2012: Der kalifornische Chip-Hersteller MARVELL muss aufgrund der Verletzung von zwei Patenten mindestens 1,17 Milliarden Dollar Schadensersatz an die amerikanische Carnegie-Mellon-Universität zahlen. Dieser Betrag könnte sich bei dem Nachweis der wissentlichen Patentverletzung sogar noch verdreifachen. Bei den Patenten aus den Jahren 2001 und 2002 geht es um die Filterung von Störsignalen beim Auslesen von Festplatten. Marvell macht insgesamt einen Jahresumsatz von knapp 4 Milliarden, daher könnte die Vollstreckung dieses Urteils existenzgefährdend sein.

Vringo überzieht ZTE mit Patent-Prozessen

Mannheim, Dezember 2012:  VRINGO GmbH – eine Niederlassung von VRINGO, Inc. – hat eine Patentverletzungsklage gegen ZTE Corp., China, und seine deutsche Niederlassung ZTE Deutschland GmbH (“ZTE”) anhängig gemacht. Dies ist nur eine einer Reihe von entsprechenden multi-nationalen Verletzungsklagen. VRINGO ist eine Gesellschaft zur Förderung von Innovation, Entwicklung und Verwertung von mobile Technologien und entsprechenden gewerblichen Schutzrechten und wird als eine der Firmen angesehen, die auch als Patent-Trolle oder NPEs bezeichnet werden.

Deutsche Börse Tochter aufgrund Patentverletzung verklagt

Chicago, Frankfurt, November 2012: Die Chicago Board Options Exchange (cBoE) hat in Chicago eine Patentverletzungsklage gegen die Deutsche-Börse AG Tochter International Securities Exchange (IsE) anhängig gemacht. Der Klage liegen drei Patente zugrunde, die die Risikoüberwachung der Preisbildung zum Gegenstand haben. Der IsE drohen Schadensersatz-Zahlungen von mindestens 525 Millionen US$.

LG beantragt Stopp von Autoverkauf von BMW und AUDI in Korea

Korea, September 2012: LG versucht den Verkauf von BMW und AUDI Automobilen in Korea mittels einer in Korea eingereichten Patent-Verletzungsklage zu verhindern. Dabei geht es um die Verwendung von LED-Scheinwerfern von OSRAM, die in den betroffenen Modellen verbaut wurden. Dies ist als Gegenangriff zu sehen, da OSRAM Ende August LG und Samsung in Korea mit dem Ziel verklagt hat, den Export bestimmter LEDs zu unterlassen. Entsprechende Klagen seitens OSRAM wurden zuvor ebenso in den USA, Japan und China gegen die koreanischen Firmen anhängig gemacht.