Innovation & IP Asset Consulting
Konvergenz für divergente Trends

Trotz Europas Innovationskraft nimmt der Vorsprung ab

München, Mai 2014: Obwohl Europa nach wie vor wegweisende Erfindungen auf den Markt bringt, warnt der Präsident des Europäischen Patentamts in München, Benoît Battistelli, in seinem Artikel vom 20. Mai 2014 im Handelsblatt davor, dass der Vorsprung schwindet. Die sehr strikten Vergabeverfahren des EPA garantieren zwar eine tatsächliche Innovation, wodurch die Erteilung minderwertiger Patente und sogenannte “Patent-Trolle” verhindert werden, in Konkurrenz gegen neue Volkswirtschaften wie China oder Südkorea müsse Europa jedoch dringend in optimalere Bedingungen für Risikokapital, Forschung, Entwicklung und eine stärkere Vernetzung von akademischer und Unternehmenswelt investieren. Um im internationalen Wettbewerb weiter zu bestehen und um auf Geschäftsfeldern wie digitale Kommunikation und Unterhaltungselektronik wieder aufzuholen, schließt sich die Stellbrink IP Battistellis Meinung an, dass innovationsfreundlichere Umstände für Unternehmen geschaffen werden müssen.

Vringo überzieht ZTE mit Patent-Prozessen

Mannheim, Dezember 2012:  VRINGO GmbH – eine Niederlassung von VRINGO, Inc. – hat eine Patentverletzungsklage gegen ZTE Corp., China, und seine deutsche Niederlassung ZTE Deutschland GmbH (“ZTE”) anhängig gemacht. Dies ist nur eine einer Reihe von entsprechenden multi-nationalen Verletzungsklagen. VRINGO ist eine Gesellschaft zur Förderung von Innovation, Entwicklung und Verwertung von mobile Technologien und entsprechenden gewerblichen Schutzrechten und wird als eine der Firmen angesehen, die auch als Patent-Trolle oder NPEs bezeichnet werden.