Chinas Exporte wachsen unerwartet deutlich
China, Dezember 2012: Chinas Exporte sind unerwartet in 2012 um 14,1% im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Die Einfuhren stiegen im gleichen Zeitraum um 6%.
Vringo überzieht ZTE mit Patent-Prozessen
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- by Stellbrink IP Press Review
Mannheim, Dezember 2012: VRINGO GmbH – eine Niederlassung von VRINGO, Inc. – hat eine Patentverletzungsklage gegen ZTE Corp., China, und seine deutsche Niederlassung ZTE Deutschland GmbH (“ZTE”) anhängig gemacht. Dies ist nur eine einer Reihe von entsprechenden multi-nationalen Verletzungsklagen. VRINGO ist eine Gesellschaft zur Förderung von Innovation, Entwicklung und Verwertung von mobile Technologien und entsprechenden gewerblichen Schutzrechten und wird als eine der Firmen angesehen, die auch als Patent-Trolle oder NPEs bezeichnet werden.
China plant 2 Millionen nationaler Schutzrechtsanmeldungen
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- by Stellbrink IP Press Review
Peking, 2012: Die chinesische Regierung plant für das Jahr 2015 zwei Millionen nationale Schutzrechtsanmeldungen, von den etwa die Hälfte Patente sein dürften.
