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Konvergenz für divergente Trends

Google kündigt Programm zum Ankauf von Patenten an

We invite you to sell us your patents. The Patent Purchase Promotion is an experimental marketplace for patents that’s simple, easy to use, and fast.

http://googlepublicpolicy.blogspot.ca/2015/04/announcing-patent-purchase-promotion.html

Allen Lo, stellvertretender Chefsyndikus bei Google, ließ dies am Montag in einem Blogeintrag verlauten und stellt damit das Experiment “Patent Purchase Promotion” (Patentkauf-Aktion) vor. Von 8. bis 22. Mai können Teilnehmer dem Internetgiganten auf dieser Plattform beliebig viele einzelne US-Patente zum Kauf anbieten. Hierfür müssen sie den gewünschten Preis festsetzen und verpflichten sich gleichzeitig, ihre Monopolrechte nicht weiter zu verkaufen, bis sich Google Ende Juni zurückgemeldet hat. Wenn Google sich tatsächlich für einen Kauf entscheidet, erhält der bisherige Inhaber eine kostenfreie Lizenz und ist somit in der Lage, seine Erfindung weiter zu verwerten. Mit dieser Aktion will sich Google einen Überblick über den Markt und seine Arten von Patenten verschaffen und richtet sich damit überwiegend an kleinere Unternehmen, die ihre Patente sonst an Patenttrolle verkaufen würden. Thematische Beschränkungen oder ein fixes Budget gibt es nicht. Der Konzern ist auch offen für Anregungen und Verbesserungsvorschläge und hofft auf großes Interesse. Google engagiert sich energisch gegen Patenttrollen, die keine Produkte herstellen sondern ausschließlich Lizenzgebühren eintreiben. Im Juli letzten Jahres gründete Google gemeinsam mit Dropbox, SAP und anderen Hightechfirmen das LOT-Network (License on Transfer), um gemeinsam gegen die Patenttrolle vorgehen zu können.  Read the Rest

Max Sound Corporation reicht in Mannheim Klage gegen Google ein

Mannheim, Dezember 2014: Internetriese Google hat angeblich bewusst eine Codierungstechnologie für Audio- und Videodateien geklaut. Da die Max Sound Corporation offiziell beim Landgericht Mannheim Klage einreichte, kommt der Fall aus den USA nun nach Deutschland. Dabei geht es um eine Technologie zum Übertragen und Encodieren von Daten, die die Firma Vedanti Systems Limited entwickelte. Über die Tochterfirma VSL Technology wurde die Lizenz an Max Sound weitergereicht.  Read the Rest

Elektronikkonzern Philips durch Patentstrafe belastet

Amsterdam, Oktober 2014: die Leitung des Elektronikkonzerns Philips teilte mit, dass im dritten Quartal ein Minus von rund 103 Millionen Euro verzeichnet werden muss. Zwischenzeitlich sank die Aktie des kurz vor der Aufspaltung stehenden Unternehmens um mehr als drei Prozent. Neben schwachen Entwicklungen und schwierigen Situationen auf den Märkten Russland und China belastet vor allem eine Schadensersatzzahlung in den USA das Unternehmen: aufgrund von Patentverletzungen muss Philips umgerechnet 370 Millionen Euro Strafe zahlen.

US-Rechtsprechung auf dem Weg zur Kostenübernahme durch die unterliegende Partei (“fee shifting”)

Während es in Deutschland üblich ist, dass in einem Rechtsstreit die unterliegende Partei die Kosten des Verfahrens auch der obsiegenden Partei trägt (im Englischen sogenanntes “Fee shifting”), ist dies in den USA bisher nur extrem selten der Fall gewesen. Das zwang bislang de facto selbst die wahrscheinlich gewinnende Partei aus wirtschaftlichen Gründen in der Regel dazu, sich mit der voraussichtlich unterliegenden Partei zu vergleichen. Da die Prozesskosten in Amerika weitaus höher sind als hierzulande, störte das viele Unternehmen, führte bislang zu Milliarden US-Dollar Kosten und wurde vor allem von sogenannten “Trolls” ausgenutzt.  Read the Rest