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Konvergenz für divergente Trends

Google kündigt Programm zum Ankauf von Patenten an

We invite you to sell us your patents. The Patent Purchase Promotion is an experimental marketplace for patents that’s simple, easy to use, and fast.

http://googlepublicpolicy.blogspot.ca/2015/04/announcing-patent-purchase-promotion.html

Allen Lo, stellvertretender Chefsyndikus bei Google, ließ dies am Montag in einem Blogeintrag verlauten und stellt damit das Experiment “Patent Purchase Promotion” (Patentkauf-Aktion) vor. Von 8. bis 22. Mai können Teilnehmer dem Internetgiganten auf dieser Plattform beliebig viele einzelne US-Patente zum Kauf anbieten. Hierfür müssen sie den gewünschten Preis festsetzen und verpflichten sich gleichzeitig, ihre Monopolrechte nicht weiter zu verkaufen, bis sich Google Ende Juni zurückgemeldet hat. Wenn Google sich tatsächlich für einen Kauf entscheidet, erhält der bisherige Inhaber eine kostenfreie Lizenz und ist somit in der Lage, seine Erfindung weiter zu verwerten. Mit dieser Aktion will sich Google einen Überblick über den Markt und seine Arten von Patenten verschaffen und richtet sich damit überwiegend an kleinere Unternehmen, die ihre Patente sonst an Patenttrolle verkaufen würden. Thematische Beschränkungen oder ein fixes Budget gibt es nicht. Der Konzern ist auch offen für Anregungen und Verbesserungsvorschläge und hofft auf großes Interesse. Google engagiert sich energisch gegen Patenttrollen, die keine Produkte herstellen sondern ausschließlich Lizenzgebühren eintreiben. Im Juli letzten Jahres gründete Google gemeinsam mit Dropbox, SAP und anderen Hightechfirmen das LOT-Network (License on Transfer), um gemeinsam gegen die Patenttrolle vorgehen zu können.  Read the Rest

Niederlage für Nestlé

München, Februar 2015: das Bundespatentgericht  teilte mit, dass das Patent für eine Vorrichtung zum Auswurf der Kapseln an Kaffeemaschinen der Nestlé-Tochter Nespresso für nichtig erklärt wurde. Kläger war die Schweizer Ethical Coffee Company, die unter anderem Rewe mit ihren biologisch abbaubaren Kapseln beliefert. Sie warf Nestlé vor, die Kaffeeautomaten so verändert zu haben, dass die Kapseln anderer Anbieter im Gerät stecken bleiben. Dieses Urteil gilt nun als Erfolg für Unternehmen, die auch in das Geschäft einsteigen wollen. Dabei schätzt die Marktforschungsfirma Euromonitor das Marktvolumen dieser Produkte im Einzelhandel zuletzt auf 11,5 Mrd. Euro und eine Umsatzsteigerung von 15 % in diesem Jahr. Insgesamt werde der Kaffeemarkt jedoch nur um sieben Prozent zulegen.

Einigung in Patent-Streit bei Microsoft und Samsung

Der Software-Konzern Microsoft einigte sich im Android-Patent-Streit mit Smartphone-Marktführer Samsung außergerichtlich. 2011 hatte man eine Vereinbarung zur gegenseitigen Nutzung von Patenten getroffen, bei dem sich das koreanische Unternehmen zu einem Siebenjahresvertrag verpflichtete und damit zu Lizenzgebühren von 1 Milliarde US-Dollar jährlich. Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Im August letzten Jahres reichte Microsoft dann Klage wegen Vertragsbruch ein. Samsung wehrte sich gegen den Vorwurf mit der Begründung, Microsoft hätte sich nicht an Absprachen gehalten und Geheimnisse ausgenutzt. Nun ließ man in zwei identischen Pressemitteilungen der Unternehmen bekannt geben, dass man den Vertragsstreit vor dem US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) beilegt. Die Bedingungen dafür bleiben allerdings vertraulich.

Elektroauto-Hersteller Tesla gibt seine Patente frei

Palo Alto, Juni 2014: Elon Musk, Gründer des Elektroauto- Herstellers Tesla verkündet mit einem Blogeintrag:

 Tesla will not initiate patent lawsuits against anyone who, in good faith, wants to use our technology.

http://www.teslamotors.com/blog/all-our-patent-are-belong-you

Im Zuge der Open-Source- Bewegung will Tesla also keine Patent-Rechtsstreitigkeiten führen, sofern “in gutem Glauben” die Patente genutzt werden. Das lässt natürlich viel Interpretationsspielraum und abzuwarten bleibt, ob Tesla diese Ankündigung auch in die Tat umsetzen wird.  Read the Rest